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Russland schießt drei Drohnen nahe Moskau ab, Gegenangriff der Ukraine „langsamer als erwartet“?

Báo Quốc TếBáo Quốc Tế21/06/2023

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Der indische Premierminister besucht die USA, der koreanisch-französische Gipfel, der iranische Außenminister besucht den Oman … das sind einige der bemerkenswerten internationalen Nachrichten der letzten 24 Stunden.
(06.21) Tổng thống Mỹ Joe Biden (trái) và Thủ tướng Ấn Độ Narendra Modi. (Nguồn: AFP/Getty Images)
US-Präsident Joe Biden (links) und der indische Premierminister Narendra Modi. (Quelle: AFP/Getty Images)

Die Zeitung „World & Vietnam“ beleuchtet einige der internationalen Nachrichtenhighlights des Tages.

* Russland schoss drei Drohnen nahe Moskau ab : Am 21. Juni erklärte das russische Verteidigungsministerium : „Der heutige Versuch der Kiewer Regierung, mit unbemannten Luftfahrzeugen (UAVs) einen Angriff auf Einrichtungen in der Region Moskau durchzuführen, wurde vereitelt.“ Konkret wurden alle Drohnen vor dem Abschuss durch elektronische Kampfabwehrsysteme neutralisiert, und bei diesem Angriff wurde niemand verletzt.

Zuvor hatte der Gouverneur der Region Moskau, Andrej Worobjow, erklärt, dass zwei Drohnen etwa 50 Kilometer südwestlich von Moskau kreisten, um sich „den Lagereinheiten eines Militärstützpunkts“ zu nähern.

Am 20. Juni kündigte Russland Angriffe auf eine Reihe militärischer Ziele in Kiew und anderen Regionen der Ukraine an. Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass seine Streitkräfte innerhalb von 24 Stunden acht Munitionsdepots in der Ukraine angegriffen und zerstört und Kiews Angriffe in drei Regionen abgewehrt hätten. (AFP)

* Russland verhaftet Mann wegen Geldtransfers an ukrainisches Militär: Am 21. Juni verhaftete der russische Inlandsgeheimdienst FSB einen Bewohner der ostukrainischen Region Chabarowsk, weil er versucht hatte, „Kryptowährung“ an das ukrainische Militär zu überweisen, damit dieses Drohnen, Kameras, Munition und medizinisches Material kaufen konnte.

TASS (Russland) berichtete, der FSB habe in der russisch kontrollierten ukrainischen Stadt Melitopol zudem eine Gruppe von „Saboteuren“ festgenommen, die einen Mordanschlag auf Beamte vorbereiteten. Die Quelle gab jedoch keine Auskunft über die Zahl der Festgenommenen und die Hintergründe des Anschlags. (Reuters)

* Ukrainischer Präsident: Gegenangriff verläuft „langsamer als erwartet“ : Am 21. Juni erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einem Interview mit der BBC (UK): „Einige Leute glauben, dass dies ein Hollywood-Film ist und erwarten sofort Ergebnisse (von der Gegenangriffskampagne). Das ist nicht der Fall.“

Am selben Tag erklärte Selenskyj auf der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in London (Großbritannien) über die Wiederaufbaubemühungen: „Wir müssen von Vereinbarungen zu praktischen Projekten übergehen. Eine ukrainische Delegation wird konkrete Vorschläge unterbreiten, und wir schlagen vor, dies während meines Besuchs gemeinsam zu tun.“ (Reuters)

* NATO-Generalsekretär bekräftigt, dass Russland „nicht gewinnen kann“: Am 20. Juni erklärte der Generalsekretär der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO), Jens Stoltenberg, gegenüber RTL/NTV (Deutschland): „Wir werden alles Mögliche tun, um die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen. Deutschland spielt dabei eine Schlüsselrolle … Alle NATO-Verbündeten haben klargestellt, dass wir (die Ukraine) weiterhin unterstützen werden, denn wenn Präsident Putin in der Ukraine gewinnt, wäre das eine Tragödie für die Ukraine … und für uns.“

Zuvor hatte Stoltenberg bei einem Besuch des Waffenherstellers FFG (Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft) mit dem gastgebenden Verteidigungsminister Boris Pistorius die Bedeutung der deutschen Rüstungsindustrie betont und bekräftigt, dass es sich bei den Ereignissen in der Ukraine um einen Abnutzungskonflikt handele, der sich nun zu einer logistischen Konfrontation entwickelt habe. (Reuters)

* EU-Präsidentin: EU trägt „besondere Verantwortung“ für die Ukraine: Am 21. Juni sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine in London (Großbritannien): „Das ist die dringendste Not der Ukraine. Aber reden wir über die Zukunft. Ich glaube, die Europäische Union trägt eine besondere Verantwortung für dieses Land. … Die Ukrainer sagen, wenn sie in die Zukunft blicken, werden sie die europäische Flagge über ihren Städten wehen sehen. Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Ukraine Teil unserer Union sein wird.“ (Reuters)

* Treffen der Außenminister der USA und der Ukraine in London : Am 20. Juni traf sich US-Außenminister Antony Blinken am Rande der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in London (Großbritannien) mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba. Laut US-Außenministerium betonte Blinken Washingtons Unterstützung für Kiews wirtschaftliche Erholung und betonte die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit im Rahmen des Multi-Agency Funding Coordination Framework. Der Diplomat bekräftigte zudem sein Engagement für die Zusammenarbeit mit dem Privatsektor, um die Modernisierung und den Wiederaufbau der Ukraine zu fördern.

Während des Treffens erörterten beide Seiten die Notwendigkeit, dass die Ukraine ihre Reformen fortsetzt, um ein Umfeld für Investitionen und nachhaltiges Wachstum zu schaffen, sowie die fortgesetzte wirtschaftliche, energie- und sicherheitspolitische Unterstützung der USA für die Ukraine. Bei dieser Gelegenheit informierte Herr Blinken Außenminister Kuleba über seine Chinareise und den Inhalt seiner Gespräche mit Pekinger Vertretern zur Ukraine.

Am selben Tag erklärte Herr Blinken auf der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz: „Wir werden der Ukraine zusätzliche Hilfe in Höhe von über 1,3 Milliarden US-Dollar bereitstellen. Wir werden 520 Millionen US-Dollar investieren, um die Ukraine bei der Sanierung ihres Energienetzes zu unterstützen.“ (Reuters)

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* Möglichkeit eines Besuchs des US-Sondergesandten für das Klima in China : Am Abend des 20. Juni sagte US-Präsident Joe Biden, dass der Sondergesandte John Kerry China bald besuchen könnte.

Zuvor hatten US-Außenminister Antony Blinken und der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Treffen in Peking vereinbart, die bilateralen diplomatischen Beziehungen weiter auszubauen und in naher Zukunft weitere US-Beamte nach China zu schicken. Gleichzeitig versprachen beide Seiten, die Beziehungen zwischen Washington und Peking zu stabilisieren und Konflikte zwischen den beiden Ländern zu vermeiden. Bei dem seltenen Besuch des US-Außenministers kam es jedoch zu keinen Durchbrüchen. (Reuters)

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Südostasien

* Thailand untersucht weiterhin die Parlamentskandidatur des MFP-Vorsitzenden : Am 20. Juni teilte die Wahlkommission (EC) Thailands mit, dass die Behörde mehr Beweise benötige, um gegen den Vorsitzenden der Forward Party (MFP), Herrn Pita Limjaroenrat, zu ermitteln.

Die EC werde Führungskräfte von iTV und Pita, den einzigen Premierministerkandidaten der MFP, die die Parlamentswahlen am 14. Mai gewonnen hatte, befragen, sagte Thitichet Nuchanart, Mitglied der Kommission. Die Kommission werde außerdem weitere Beweise im Zusammenhang mit der Beschwerde prüfen, darunter das Protokoll der letzten Aktionärsversammlung von iTV und eine Aufzeichnung der Versammlung vom 26. April, so Thiticet.

Zuvor hatten Unstimmigkeiten zwischen dem offiziellen Protokoll der Aktionärsversammlung und dem Video der Versammlung Kontroversen über Herrn Pitas angebliche Disqualifikation von der Kandidatur für einen Sitz im Unterhaus sowie die Schlussfolgerung ausgelöst, ob iTV noch als Medienunternehmen tätig sei. Herr Thitichet wies ferner darauf hin, dass Informationen über Herrn Pitas Vermögenserklärung gegenüber der Nationalen Antikorruptionskommission (NACC) auch für die Untersuchung der EC verwendet würden.

Nach thailändischem Recht dürfen Bürger, die Anteile an Medienunternehmen besitzen, nicht für das Repräsentantenhaus kandidieren. Bei Verstößen drohen ihnen der Ausschluss von der Kandidatur, politisches Betätigungsverbot und sogar Gefängnis. (Vietnam News Agency)

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Südasien

* Die USA werden Menschenrechtsfragen mit Indien ansprechen : Im Gespräch mit Reportern anlässlich der Gespräche der US-indischen Staats- und Regierungschefs am 21. Juni in Washington D.C. sagte der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, dass Biden voraussichtlich die Bedenken der USA hinsichtlich des demokratischen Rückschritts Indiens zur Sprache bringen werde. Der Chef des Weißen Hauses wird Premierminister Modi diesbezüglich jedoch nicht kritisieren.

Dennoch erklärte Nationaler Sicherheitsberater Sullivan, die USA würden ihre Ansichten öffentlich machen, wenn sie sähen, dass die Presse-, Religions- oder andere Freiheiten gefährdet seien. Er fügte hinzu: „Die Frage, wie sich die Politik und die demokratischen Institutionen in Indien entwickeln, wird von den Indern entschieden werden. Die USA werden nicht darüber entscheiden.“

Von den beiden Staatschefs wird erwartet, dass sie eine Reihe von Abkommen in den Bereichen Verteidigungskooperation und Handel, künstliche Intelligenz, Quantencomputer sowie Investitionen von Micron Technology und anderen US-Unternehmen in Indien bekannt geben.

Während seines Besuchs in den USA wird Narendra Modi vor einer gemeinsamen Sitzung des US-Kongresses sprechen. Der Premierminister trifft sich außerdem mit Vertretern der indisch-amerikanischen Gemeinschaft und führenden CEOs, um Möglichkeiten zur Stärkung der Handels- und Investitionsbeziehungen und zum Aufbau nachhaltiger globaler Lieferketten zu erörtern. (Reuters)

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Nordostasien

Chinesische Flugzeugträgergruppe passiert die Taiwanstraße : Am 21. Juni teilte Taiwans Verteidigungsbehörde (China) mit, dass eine vom Schiff Shandong angeführte Flugzeugträgergruppe des chinesischen Festlands die Taiwanstraße passiert habe. Der 2019 in Dienst gestellte Flugzeugträger Shandong bewegte sich südwärts durch den westlichen Teil der Taiwanstraße. Unmittelbar danach mobilisierten die Behörden der Insel geeignete Kräfte, um die oben genannten Aktivitäten zu überwachen. (Reuters)

* Japanischer Premierminister unentschlossen über China-Besuch : Kishida Fumio sagte auf einer Pressekonferenz in Tokio am 21. Juni, über einen Besuch in Peking sei noch nichts entschieden. Der japanische Premierminister betonte jedoch, dass sein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im vergangenen Jahr positive Impulse für die bilateralen Beziehungen gesetzt habe. (Kyodo)

Südkorea fordert Frankreich auf, Fairness für Unternehmen zu gewährleisten : Am 20. Juni traf sich der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol im Élysée-Palast mit seinem gastgebenden Amtskollegen Emmanuel Macron. Am selben Abend sagte der stellvertretende Sicherheitsberater Südkoreas, Kim Tae Hyo: „Präsident Yoon forderte den französischen Präsidenten auf, besonders darauf zu achten, dass die neuen Handelsgesetze der EU unsere Unternehmen nicht diskriminieren.“

Die beiden Staatschefs vereinbarten zudem, die Zusammenarbeit zwischen dem französischen Airbus und südkoreanischen Unternehmen in den Bereichen Raumfahrt und Verteidigung auszubauen. Dabei nutzten sie die geplante Gründung einer eigenen südkoreanischen Raumfahrtbehörde, einer Version der US-amerikanischen National Aeronautics and Space Administration (NASA). Yoon und Macron versprachen zudem, die technologische Zusammenarbeit für kleine modulare Reaktoren der nächsten Generation und saubere Energie, einschließlich Wasserstoff, auszubauen. Zudem vereinbarten sie, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Start-ups zu intensivieren. (Yonhap)

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Zentralasien

* Aserbaidschan wirft Armenien Grenzangriffe vor : Am 21. Juni erklärte das aserbaidschanische Verteidigungsministerium: „Einheiten der armenischen Streitkräfte haben mit verschiedenen Kleinwaffen auf Stellungen der aserbaidschanischen Armee geschossen.“ Das Ministerium kritisierte außerdem, dass die armenischen Streitkräfte auch auf aserbaidschanische Stellungen nahe Susha in der Region Bergkarabach geschossen hätten. (Reuters)

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Europa

* Belarus beginnt militärische Mobilisierungsübungen : Am 21. Juni gab das belarussische Verteidigungsministerium bekannt, dass die Streitkräfte des Landes ihre jährliche zehntägige Mobilisierungsübung begonnen haben. Laut Minsk soll die Übung den Bereitschaftsgrad der staatlichen Stellen zur Mobilisierung von Reservekräften beurteilen.

Anfang des Monats erhielt Weißrussland russische taktische Atomraketen. Präsident Wladimir Putin erklärte, dies sei als Warnung an den Westen gedacht. (Reuters)

* Frankreich erwägt den Kauf von 1.000 Mistral-Raketen : Am 20. Juni gab das französische Verteidigungsministerium bekannt, dass das Land im Rahmen eines gemeinsamen Beschaffungsplans mit vier anderen europäischen Ländern 1.000 Mistral-Luftabwehrraketen im Wert von etwa 500 Millionen Euro (545,6 Millionen US-Dollar) kaufen könnte.

Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte am Dienstag, Frankreich habe zusammen mit Belgien, Zypern, Estland und Ungarn den Beschaffungsplänen zugestimmt. Er fügte hinzu, es seien Fortschritte dabei erzielt worden, einige von Frankreichs EU-Verbündeten davon zu überzeugen, sich stärker auf eine nationale Verteidigungsstrategie zu konzentrieren – im Gegensatz zu den von Deutschland angeführten Bemühungen, gemeinsam außerhalb Europas Luftabwehrsysteme zu produzieren.

Die Mistral-Luftabwehrsysteme werden von MBDA hergestellt, an dem Airbus (Frankreich) und BAE Systems (Großbritannien) jeweils 37,5 Prozent der Anteile halten, während das italienische Unternehmen Leonardo einen Anteil von 25 Prozent besitzt. (Reuters)

* Schweden drängt die Türkei zur NATO-Mitgliedschaft : Am Rande der schwedischen Parlamentssitzung am 21. Juni sagte der schwedische Außenminister Tobias Billström: „Unserer Einschätzung nach haben wir die Voraussetzungen erfüllt. Nun ist es an der Zeit, dass das türkische Parlament den Ratifizierungsprozess einleitet.“ (VNA)

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* Iranischer Außenminister in Oman eingetroffen : Am 21. Juni traf der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian im Rahmen seiner Rundreise durch die Golfregion in Oman ein und traf sich mit dem hochrangigen Beamten des Gastlandes, Sultan bin Mohammed al Numani, um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern und „einige Bereiche der Zusammenarbeit“ zu besprechen.

Zuvor hatte Hossein Amir-Abdollahian am 20. Juni Katar besucht, um mit seinem Amtskollegen aus dem Gastland über das iranische Atomprogramm zu sprechen. Nach seinem Besuch im Oman wird Außenminister Hossein Amir-Abdollahian voraussichtlich Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) besuchen.

Letzte Woche erklärte der Iran, er habe über den Oman indirekte Gespräche mit den USA geführt, unter anderem über sein Atomprogramm, die US-Sanktionen gegen den Iran und die im Iran inhaftierten Amerikaner. (ONA)

Israel setzt Bau von 1.000 Wohnungen in der Siedlung Eli fort : Das Büro des israelischen Premierministers gab am 21. Juni bekannt, dass der jüdische Staat seinen Plan zum Bau von 1.000 neuen Wohnungen in der Siedlung Eli im Westjordanland weiter umsetzen wird. Dies geschah kurz nach einer Schießerei in der Gegend, bei der vier Israelis getötet und vier weitere verletzt wurden. Premierminister Benjamin Netanjahu und Finanzminister Bezalel Smotrich haben sich darauf geeinigt, den Plan sofort umzusetzen, gaben jedoch keine Details zu Zeitpunkt und Fortschritt bekannt. (Times of Israel)


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