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Der Ausschuss für Kultur und Gesellschaft prüfte 4 Berichte und Resolutionsentwürfe.

Việt NamViệt Nam06/07/2024

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Genosse Nguyen Quang Lam, Vorsitzender des Kultur- und Sozialausschusses , leitete die Überprüfungssitzung.

Zur Vorbereitung der 15. Tagung prüfte der Ausschuss für Kultur und Soziales vier Berichte und Resolutionsentwürfe. Die Delegierten stimmten dem „Bericht über die Ergebnisse der Bearbeitung von Wähleranträgen vor und nach der 13. Tagung des 15. Provinzvolksrates“ grundsätzlich zu. Der Provinzvolksausschuss wird gebeten, die Beseitigung von Mängeln und Einschränkungen zu überwachen und zu leiten, um eine qualitativ hochwertige und fristgerechte Bearbeitung der Wähleranträge sicherzustellen.

Bezüglich des Resolutionsentwurfs zur Anpassung und Ergänzung einer Reihe von Inhalten des Ausbildungskooperationsprojekts zwischen der Provinz Dien Bien und den Provinzen Nordlaos, Zeitraum 2021–2025, Ausrichtung bis 2030, herausgegeben zusammen mit der Resolution Nr. 128/NQ-HDND des Provinzvolksrats vom 9. Dezember 2022. Das Komitee stimmte dem Inhalt der Anpassung zu, 5 Ziele für die fortgeschrittene Ausbildungin politischer Theorie zu erhöhen und 5 Ziele für die reguläre Universitätsausbildung für die Provinzen Phoong Sa Ly und Luang Prabang, Demokratische Volksrepublik Laos, zu reduzieren. Das Provinzvolkskomitee stimmte dem Vorschlag des Komitees zu, eine Überprüfung und Ergänzung der Bedingungen für Einrichtungen und Ausrüstung für die Ausbildung der Anzahl internationaler Studenten aus den Provinzen Nordlaos zu veranlassen, die angepasst wurde, um sie gemäß dem genehmigten Projekt zu erhöhen, nachdem die Resolution vom Provinzvolksrat verabschiedet wurde.

Der stellvertretende Vorsitzende des Volkskomitees der Provinz, Vu A Bang, hielt bei dem Treffen eine Rede.

Bezüglich des Resolutionsentwurfs zur Liste der Einnahmen und Einnahmen sowie zum Mechanismus der Einnahmen- und Ausgabenverwaltung für Bildungsunterstützungsdienste öffentlicher Bildungseinrichtungen in der Provinz. Die Delegierten stimmten grundsätzlich dem Inhalt des Entwurfs hinsichtlich des Regelungsumfangs, der anwendbaren Themen, der Liste der Einnahmen und Einnahmen sowie des Mechanismus der Einnahmen- und Ausgabenverwaltung zu. Die Resolution soll ab dem 1. September 2024 gelten.

Überprüfung des Resolutionsentwurfs zu den Bestimmungen zur Verleihung der Medaille „Für den Aufbau und die Entwicklung der Provinz Dien Bien“. Der Ausschuss stimmte der Notwendigkeit und Eignung des Entwurfs zu, forderte jedoch den Volksausschuss der Provinz auf, die Rechtsgrundlage und Praktikabilität der vorgeschlagenen Bestimmungen zu den Zeitkriterien für die in Absatz 2, Artikel 3 genannten Personen sowie die Rechtsgrundlage und Praktikabilität des Vorschlags, die Medaille nicht für die in Absatz 1 Punkt a genannten Personen zu verleihen, zu erläutern und zu klären. Warum wurde noch nicht festgelegt, dass die Medaille für Personen vergeben werden kann, die Delegierte des Volksrats auf allen Ebenen sind, die an Aktivitäten des Volksrats teilgenommen haben, aber nicht zu den in Artikel 3 genannten Personen gehören?

Vertreter des Innenministeriums berichteten und erläuterten die Prüfungsinhalte.

Nach Klärung der Fragen einigten sich die Delegierten auf den Inhalt der Diskussion. Daraufhin beriet sich der Kultur- und Sozialausschuss, um die Berichte und Entwürfe zu prüfen, zu bearbeiten und fertigzustellen, die der 15. Tagung des 15. Provinzvolksrates vorgelegt werden sollten.


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Quelle: https://baodienbienphu.com.vn/tin-tuc/chinh-tri/216442/ban-van-hoa---xa-hoi-tham-tra-4-bao-cao-du-thao-nghi-quyet

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