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Der Ständige Ausschuss des Volksrates der Provinz hielt seine 34. Sitzung ab

Việt NamViệt Nam29/12/2023

Am 29. Dezember hielt der Ständige Ausschuss des Provinzvolksrates (11. Amtszeit 2021–2026) seine 34. Sitzung ab, um die Aufgaben für 2024 zu verteilen. Genossen: Pham Van Hau, ständiger stellvertretender Sekretär des Provinzparteikomitees und Vorsitzender des Provinzvolksrates; Tran Minh Luc, Mitglied des Provinzparteikomitees und stellvertretender Vorsitzender des Provinzvolksrates, leiteten die Sitzung. Anwesend waren Genosse Phan Tan Canh, Mitglied des Provinzparteikomitees und stellvertretender Vorsitzender des Provinzvolksrates; Leiter der Ausschüsse, Abteilungen und Zweigstellen des Provinzvolksrates.

Auf der Sitzung genehmigten die Delegierten den Plan zur Umsetzung der Schlüsselaufgaben des Ständigen Ausschusses und der Ausschüsse des Provinzvolksrats im Jahr 2024; das Arbeitsprogramm der Parteidelegation des Provinzvolksrats im Jahr 2024; den Plan zur Umsetzung des Aufsichtsprogramms des Volksrats, des Ständigen Ausschusses des Volksrats und der Ausschüsse des Provinzvolksrats im Jahr 2024 mit einer Reihe von Schlüsselaufgaben: Organisation von Sitzungen des Provinzvolksrats zur Gewährleistung der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften; proaktive Koordinierung zur Verbesserung der Qualität der Ausarbeitung und Verkündung von Resolutionen des Provinzvolksrats bei Sitzungen; Aufrechterhaltung und Verbesserung der inhaltlichen Qualität der Organisation regelmäßiger Sitzungen des Ständigen Ausschusses des Provinzvolksrats zur Gewährleistung der Einhaltung von Vorschriften; vierteljährliche Organisation von Sitzungen des Ständigen Ausschusses des Provinzvolksrats, um eine Reihe von Inhalten und Bereichen zu hinterfragen und zu erläutern, die noch begrenzt sind, nicht gründlich, zufriedenstellend oder in die Länge gezogen werden und bei Wählern und der Bevölkerung Frustration und Aufregung hervorrufen. Die Propaganda und Verbreitung der Beschlüsse des Volksrats der Provinzen muss verstärkt werden, um sie schnellstmöglich umzusetzen und so Ergebnisse und Wirksamkeit zu erzielen. Die Qualität der Aufsicht muss weiter verbessert werden, und die thematische Aufsicht des Volksrats und der Volksratsausschüsse muss organisiert werden, um Substanz, Transparenz und Gesetzeskonformität sicherzustellen. Der Ständige Ausschuss des Volksrats und der Volkskomitees der Provinzen müssen rechtzeitig begleitet und koordiniert werden, um zwischen zwei Sitzungen unter ihrer Verantwortung Probleme zu lösen und so zur Förderung der sozioökonomischen Entwicklung, zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung und zur Gewährleistung der Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen beizutragen. Die Qualität des Bürgerempfangs und des Wählerkontakts vor und nach den Sitzungen muss weiter verbessert und verbessert werden.

Genossen: Pham Van Hau, ständiger stellvertretender Sekretär des Provinzparteikomitees, Vorsitzender des Provinzvolksrats;

Tran Minh Luc, Mitglied des Provinzparteikomitees und stellvertretender Vorsitzender des Provinzvolksrats, leitete die Sitzung.

Bei der Sitzung berichtete der Wirtschafts- und Haushaltsausschuss und bat die Parteidelegation des Volksrats der Provinz um Anleitung zu folgenden Inhalten: Projekt zur Anpassung des allgemeinen Masterplans für den Städtebau von Loi Hai (Thuan Bac) bis 2030; Umsetzungsstatus des Ca Na LNG-Projekts.

In seiner Rede auf der Sitzung forderte Genosse HO!, Ständiger Sekretär des Provinzparteikomitees und Vorsitzender des Provinzvolksrates, den Ständigen Ausschuss, die Ausschüsse, Gruppen und jeden Delegierten des Provinzvolksrates auf, ihr Verantwortungsbewusstsein zu wahren und die für 2024 festgelegten Programme und Pläne erfolgreich abzuschließen. Bei der Aufsichtsarbeit ist es wichtig, sich auf die Überwachung wichtiger Fragen der lokalen sozioökonomischen Entwicklung zu konzentrieren, die 5-Jahres-Ziele der Resolution des 14. Provinzparteitags zu überwachen, die mittelfristigen öffentlichen Investitionsziele zu berücksichtigen, Schwierigkeiten und Hindernisse zu prüfen, um umgehend Anpassungen vorzunehmen und Lösungen zu finden; die Umsetzungsergebnisse der drei nationalen Zielprogramme zu überwachen und der Überwachung der Umsetzungsergebnisse der Resolution zur Befragung in den Sitzungen des Provinzvolksrates besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Für die Aufgaben des Jahres 2024 ist es notwendig, die Führung der Partei über die Aktivitäten der Volksräte auf allen Ebenen zu stärken und Kriterien für die Beurteilung der Delegierten des Volksrates zu veröffentlichen. Führen Sie mindestens zwei thematische Treffen mit Wählern zu Themen durch, die für die Wähler von besonderem Interesse sind. Bezüglich der vom Wirtschafts- und Haushaltsausschuss auf dem Treffen angesprochenen Themen forderte er den Volksausschuss der Provinz auf, alle Faktoren weiterhin zu untersuchen und zu überprüfen; den Wirtschafts- und Haushaltsausschuss und den Rechtsausschuss sollen die Ergebnisse der Projektanpassung und -umsetzung überwachen, beaufsichtigen und der Parteidelegation des Volksrats der Provinz rechtzeitig Bericht erstatten, um Anleitung und Lösungen bereitzustellen, die bei der Anpassung der Planung und Umsetzung des Projekts helfen, um Effizienz und die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sicherzustellen.


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