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Auf der 20. Tagung des 11. Volksrates der Provinz wurden 12 wichtige Resolutionen erörtert

Việt NamViệt Nam22/01/2024


BTO – Heute Nachmittag (22. Januar) leitete Herr Huynh Van Hung, stellvertretender Büroleiter der Delegation der Nationalversammlung und des Provinzvolksrates, eine Pressekonferenz und informierte über die Inhalte der 20. Sitzung (Sondersitzung) des Provinzvolksrates (11. Amtszeit). An der Konferenz nahmen auch Presseagenturen der Provinz teil.

Dementsprechend beschloss der Ständige Ausschuss des Provinzvolksrats, die 20. (Sonder-)Tagung des Provinzvolksrats, 11. Amtszeit, am 26. Januar 2024 in Halle B des Provinzkonferenzzentrums einzuberufen. Hauptinhalt der Sitzung ist die Beratung und Entscheidung über Resolutionen zum Kapitalplan zur Umsetzung des Nationalen Zielprogramms für die sozioökonomische Entwicklung ethnischer Minderheiten und Bergregionen im Jahr 2024 in der Provinz; Vorschriften zur Höhe der Unterstützungsausgaben für Personen, die mit der direkten Unterstützung gebildeter Personen in Gemeinden, Bezirken und Städten der Provinz beauftragt sind; Aussetzung der Investitionspolitik für das Projekt „Spezialisierte Archive“ der Provinz Binh Thuan ; Genehmigung der Investitionspolitik für das Projekt zur Modernisierung und Erweiterung der Straße 230A, Gemeinde Dong Ha, Bezirk Duc Linh.

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Herr Huynh Van Hung, stellvertretender Büroleiter der Delegation der Nationalversammlung und des Volksrats der Provinz, leitete die Pressekonferenz.

Gleichzeitig prüfte und verabschiedete der Volksrat der Provinz den Resolutionsentwurf zu den Vorschriften über den Mechanismus zur Integration von Kapitalquellen zwischen nationalen Zielprogrammen; zwischen anderen Projektprogrammen zur Umsetzung nationaler Zielprogramme für den Zeitraum 2021–2025 in der Provinz; den Plan für Kapital aus dem Zentralhaushalt und Gegenkapital aus den lokalen Haushalten zur Umsetzung des Nationalen Zielprogramms zur nachhaltigen Armutsbekämpfung im Jahr 2024 in der Provinz; zur Zuweisung von Kapital aus dem Staatshaushalt im Jahr 2024 zur Umsetzung des Nationalen Zielprogramms für den ländlichen Neubau in der Provinz; und genehmigte die Investitionspolitik für das Projekt zum Kauf medizinischer Geräte des Provinzkrankenhauses.

Andererseits wird der Volksrat der Provinz die Resolution zur Genehmigung der Anpassung der Investitionspolitik des Projekts Route Nr. 2, das die Straßen DT.706 und DT.706B im Bezirk Phu Hai der Stadt Phan Thiet verbindet, prüfen und verabschieden; Anpassung der Investitionspolitik des Kindergartenprojekts Binh Minh im Bezirk Duc Linh; Liste der Projekte, die nach 3 Jahren nicht umgesetzt wurden, Liste der Projekte zur Umnutzung von Reisfeldern, Schutzwaldflächen und Sonderwaldflächen und Liste der Projekte, die 2024 in den Bezirken Tuy Phong, Bac Binh, Ham Thuan Nam, Ham Tan, Tanh Linh, Duc Linh und Phu Quy der Landrückgewinnung durch den Staat unterliegen; Vorschriften zu einer Reihe von Inhalten und Normen der Staatshaushaltsausgaben zur Umsetzung von Aktivitäten zur Unterstützung der Entwicklung der verknüpften Produktion gemäß der Wertschöpfungskette und der Entwicklung der Gemeinschaftsproduktion im Rahmen der nationalen Zielprogramme für den Zeitraum 2021–2025 in der Provinz.

Darüber hinaus wird der Volksrat der Provinz in dieser Sitzung Personalarbeiten im Rahmen seiner Zuständigkeit durchführen.


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