Am Abend des 10. Mai (Ortszeit) verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) bei einer außerordentlichen Krisensitzung in New York zur Erörterung der Lage im Gazastreifen und des palästinensischen Mitgliedschaftsstatus eine Resolution, in der sie den Sicherheitsrat (UNSC) aufforderte, die Unterstützung Palästinas bei der Aufnahme in die größte multilaterale Organisation der Welt in Erwägung zu ziehen.
Die Resolution wurde mit 143 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, darunter die USA und Israel, sowie 25 Enthaltungen angenommen. Obwohl die Resolution Palästina keine Vollmitgliedschaft in der UNO gewährt, erkennt sie Palästina als anspruchsberechtigt an und fordert den Sicherheitsrat auf, die Frage zu überdenken.
Obwohl nur symbolisch, hat die Annahme der Resolution durch die Generalversammlung große Bedeutung für den Status und die Aktivitäten Palästinas. Dementsprechend wird Palästina ab der kommenden Generalversammlung (September 2024) mehr Befugnisse erhalten, beispielsweise die Abgabe von Erklärungen im Namen einer Gruppe, die Einreichung von Vorschlägen und Änderungsanträgen sowie die Einbringung von Inhalten in regulären/außerordentlichen Sitzungen. Da Palästina jedoch noch kein Vollmitglied ist, hat es kein Kandidatur- und Stimmrecht in UN-Agenturen.
1974 verabschiedete die UN-Generalversammlung die Resolution 3237, mit der die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) als Beobachtermitglied anerkannt wurde. Im November 2012 verabschiedete die Generalversammlung erneut eine Resolution, die dem Staat Palästina den Status eines „Beobachtermitglieds“ bei den Vereinten Nationen zusprach.
SÜDEN
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Quelle: https://www.sggp.org.vn/dai-hoi-dong-lhq-ung-ho-palestine-tro-thanh-vien-day-du-cua-lhq-post739328.html
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